Deutsche Eliten

Interessant sind Michael Hartmanns Bücher zu Eliten. Hier ein Ausschnitt:

Das Sozialprofil

„Die Eliten sind überdurchschnittlich alt, ganz überwiegend männlich und in der alten Bundesrepublik geboren. Jüngere Jahrgänge im berufsfähigen Alter, Frauen und Ausländer sind gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil stark unterrepräsentiert. Dasselbe gilt, sogar in noch höherem Maße, für die in der ehemaligen DDR aufgewachsenen Bundesbürger.“

„Mit Ausnahme der Politik stellen ehemalige DDR- Bürger in den jeweiligen Sektoren nur Einzelfälle wie etwa der Vorstandsvorsitzende der Carl Zeiss AG, Michael Kaschke, in der Wirtschaft.“
In den öffentlich- rechtlichen Fernsehanstalten sind beim MDR die Intendantin und der Programmdirektor Ostdeutsche.
„Nennenswert sind ehemalige DDR- Bürger einzig in der politischen Elite repräsentiert.(…) Alles in allem kommt jeder siebte Angehörige der politischen Elite aus der DDR.“
Da jeder 5. Bundesbürger aus der DDR stammt, sind Ostdeutsche auch hier unterrepräsentiert.
„Je exklusiver die Positionen, umso seltener sind dort frühere DDR- Bürger zu finden.“
Das zeigt auch die Justiz, wo kein einziger hoher Bundesrichter aus der DDR stammt.

Karrierewege

Wechsel zwischen Finanzministerium und Wirtschaft werden üblich

Wiesen von den 20 beamteten Staatssekretären zwischen 1949 und 1999 erst fünf Verbindungen zur Wirtschaft auf…, wurde eine solche Verbindung seither fast zum Normalfall.
Z.B. Heribert Zitzelsberger ging vom Finanzministerium zum Bayer- Konzern und kehrte als Staatsekretär wieder zurück.

Immer häufiger wechseln Politiker in die Wirtschaft

Das prominenteste Beispiel ist Roland Koch. Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder wechselte zu einem Joint Venture (51% Gazprom). Der thüringische Ministerpräsident Althaus wechselte zu einem Automobilzulieferer. Die Bundesverfassungsrichterin Christine Hohlmann- Dennhardt in den Vorstand von Daimler. Hartmanns Liste ist lang und „die ließe sich beliebig verlängern“.

Die Wirtschaftselite

„Während Großbürgerkinder ihren Aufstieg entweder, oft als Erben, innerhalb eines Unternehmens oder aber gleich über die Branchen- und vergleichsweise häufig auch über die Sektorengrenzen hinweg vollziehen, bleiben Arbeiterkinder dem Unternehmen oder aber der Branche treu. Sie müssen durch ihre Leistungen überzeugen. Das aber gelingt in der Regel nur innerhalb eines Unternehmens oder einer Branche. Großbürgerkinder können sich dagegen auf ihren Habitus verlassen. Der wirkt überall, wegen der sozialen Ähnlichkeit aber besonders stark bei Familienunternehmen…“

Demokratie ist, was die Eliten darunter verstehen

Crouch: Wahlen würden zum „reinen Spektakel“. Die Mehrheit der Bürger sei passiv, schweigend oder gar apathisch. Reale Politik wird hinter verschlossenen Türen von den Regierungen und Eliten gemacht, die vor allem die Interessen der Wirtschaft vertreten. (Postdemokratie)
Die politische Elite hat viele Entscheidungen getroffen, die für große Teile der Bevölkerung Verschlechterungen bedeuten.
Hartmann: „Es geht um die unbewusst ablaufenden und deshalb umso mehr von der sozialen Herkunft und den damit verknüpften klassenspezifischen Einstellungen und Interessen geprägten Prozesse der Entscheidungsfindung.“

Unbewusst?

Zum Beispiel Tony Blair: Sohn eines wohlhabenden Anwalts, Ausbildung an sehr teuren Eliteschule und Eliteuniversität (Oxford), nach seiner Amtszeit geschätztes Jahreeinkommen ca. 25 Millionen Euro, aufgrund diverser Beraterverträge (allein bei J-P. Morgan jährlich drei Millionen Euro)

aus: Michael Hartmann, Soziale Ungleichheit, Kein Thema für die Eliten?, Frankfurt am Main 2013

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Wohnungslosigkeit

Laut BAG Wohnungshilfe gibt es schätzungsweise 335 000 Wohnungslose in Deutschland, davon leben ca. 40 000 auf der Straße. In Berlin waren es im Jahre 2015 ca. 17 000 Wohnungslose.
71 Prozent der Wohnungslosen sind alleinstehend, 28 Prozent sind Frauen und 31 Prozent haben einen Migrationshintergrund. 2014 gab es ca. 33 000 Zwangsräumungen und ca. 53 000 sogenannte „kalte Wohnungsverluste“, d.h. die Menschen „verlassen“ die Wohnung ohne Räumungsverfahren oder vor dem Zwangsräumungstermin.
Ca. 13 Prozent wurden wegen Mietschulden geräumt. In den meisten Fällen führt eine Gemengelage aus finanzieller Not und/oder Konflikten in Familie, Ehe, Partnerschaft letztlich zum Wohnungsverlust. Als wichtigste Auslöser des Wohnungsverlustes werden genannt: Miet- bzw. Energieschulden (19%), Trennung/ Scheidung (ca.17%), Auszug der elterlichen Wohnung (11 %), Konflikte im Wohnumfeld (13%). Bei knapp zehn Prozent bei Frauen ist Gewalt durch den Partner und durch Dritte Auslöser des Wohnungsverlustes.
Wohnungslose Menschen haben ein Recht darauf, von der Kommune, in der sie sich aktuell und tatsächlich aufhalten, mit einer Notunterkunft nach Ordnungsrecht versorgt zu werden. Dieser Anspruch auf ordnungsrechtliche Unterbringung besteht unabhängig von der Nationalität und dem Aufenthaltsstatus der Betroffenen.
Allerdings sind die Bedingungen in den Obdachlosenunterkünften häufig sehr schlecht. Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat ein „zivilisatorisches Minimum“ so umschrieben: „ein hinreichend großer Raum, der genügend Schutz vor Witterungsverhältnissen bietet, wozu im Winter die ausreichende Beheizbarkeit gehört, hygienische Grundanforderungen wie genügende sanitäre Anlagen, also eine Waschmöglichkeit und ein WC, eine einfache Kochstelle und eine notdürftige Möblierung mit mindestens einem Bett und einem Schrank bzw. Kommode sowie elektrische Beleuchtung.“ Außerdem gehört „zumindestens während der warmen Jahreszeit auch ein Kühlschrank bzw. die Mitbenutzung zur Mindestausstattung dazu.“
Die Auslegung dieses „zivilisatorischen Minimums“ ist sehr verschieden. Es fehlen also verbindliche Standards für die Ausstattung der Unterkünfte. Normalität läßt sich in diesen Unterkünften nicht finden. Oftmals verfestigt sich die Wohnungslosigkeit. Viele leiden unter psychischen und Suchterkrankungen sowie entsprechenden Folgeerkrankungen.

(aus dem Bericht „Zeit zu handeln. Bericht zur Armutsentwicklung in Deutschland 2016“ des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbande Gesamtverband Berlin 2016)

Die AfD

Der Aufstieg der AfD

Laut Sebastian Friedrich hat die Krise des Konservatismus und der National-Neoliberalen zur Gründung der AfD geführt: „Zum einen gründet der Aufstieg der Partei auf der Klassenfraktion derjenigen mittelständischen Unternehmen, die sich zunehmend aus dem Interessenverbund mit dem transnationalen Kapital lösen; zum anderen auf den Teil der Mittelschicht und besserverdienenden Arbeiterklasse, der Abstiegsangst und postdemokratisches Unbehagen in reaktionärer Weise verarbeitet.“ (Friedrich 2015: 94)

Krise der National-Neoliberalen

Nach Sebastian Friedrich bröckelte spätestens mit der Wirtschaftskrise die Vorherrschaft des Neoliberalismus in Deutschland und in anderen Ländern. Im bürgerlichen Feuilleton wurde über das Ende des Neoliberalismus debattiert. Die Bundesregierung orientierte sich kurzzeitig an nachfrageorientierten Krisenpolitiken. Es wurden Widersprüche zwischen der neoliberalen EU- Politik und den national orientierten Neoliberalen in Deutschland offensichtlich. Die National- Neoliberalen waren besonders Teile des Mittelstandes und der Verband der Familienunternehmer.

Die Krise des Konservatismus

Sebastian Friedrich spricht von einer Krise des Konservatismus: Aufgrund gesellschaftlicher Dynamiken stehen Konservative permanent unter Druck. Es wird vom Einwanderungsland auch in der CDU geredet, von der Gleichberechtigung der Geschlechter und Homosexualität als Normalität. Zwei Bücher offenbarten die Krise des Konservatismus und beförderten einen gesellschaftlichen Rollback: „Deutschland schafft sich ab“ und „Das Eva-Prinzip“. Thilo Sarrazin beschwor eine deutsche Leitkultur, aber selbst in der Union ist ökonomisch nützliche Migration erwünscht. Auch in der Frauen- und Familienpolitik ist eine Krise des Konservatismus auszumachen. Eva Herman forderte eine klassische Rollenverteilung, die Realität in Form von Reformen sah anders aus, so wurde ein gesetzliches Recht auf Krippenplätze durchgesetzt. Die CDU hat sich gesellschaftspolitisch erneuert. „Im Zuge dieser Modernisierung der Union hat sich zunehmend eine Lücke aufgetan.“ Laut Sinusstudien sollen 25 Prozent der Bevölkerung eine konservative Grundorientierung haben. Viele fühlten sich nicht mehr repräsentiert.

Jetzt geht`s los.

„Vor dem Hintergrund der Krise der Konservativen und der National- Neoliberalen markiert die AfD- Gründung am 14. April 2013 in Berlin den ersten ernsthaften Versuch seit vielen Jahren, die gemäßigten Rechten zu einen.“ Danach gab es einen Rechtsruck, zur Bundestagswahl 2013 wurde bereits vor allem im Osten plakatiert: „Wir sind nicht das Weltsozialamt.“ Viele Mitglieder der Partei „Die Freiheit“ und anderer rechter Parteien traten der AfD bei. Die „Junge Freiheit“ präsentierte sich als Sprachrohr für die AfD. Der Europa- Wahlkampf wurde 2014 mit Themen der National- Neoliberalen geführt, sieben Abgeordnete der AfD zogen ins Europaparlament ein. Die Rechtsorientierung schlug sich in den Wahlprogrammen zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen nieder, vor allem das Thema „Ausländerkriminalität“ stand im Mittelpunkt. Auch die Familie rückte immer stärker in den Fokus der AfD, angetrieben vom rechtskonservativen Flügel. Verglichen mit der Gründungszeit hatte sich die AfD Ende 2014 deutlich nach rechts bewegt, sie wurde zu einem rechten Sammlungsprojekt.

Die AFD ist der parlamentarische Arm einer breiten rechten Bewegung. Sebastian Friedrich, der die Wahlen 2013 und 2014 ausgewertet hat, geht zwar von einer relativ breiten Wählerschaft der AfD aus. Am meisten Zuspruch erhielt die AfD aber damals von Arbeitern und Selbständigen, meistens von Männern bis Mitte 40, die überdurchschnittlich gut verdienten. In Brandenburg war die AfD erfolgreich in Gebieten „mit einer höheren Eigentümerquote“. Die AfD sei eine Partei des Mittelstandes und der reaktionären Teile der Mittelklasse, so Friedrich.
Klaus Dörre stellt bei den Wahlen 2016 dagegen eine hohe Zustimmung auch bei Arbeitslosen fest. In Sachsen-Anhalt stimmten 38 Prozent der Arbeitslosen und 37 Prozent der Arbeiter für die AfD. In Baden-Württemberg votierten 32 Prozent der Arbeitslosen und 30 Prozent der Arbeiter für die rechtspopulistische Partei. In Rheinland-Pfalz waren es 26 Prozent der Arbeitslosen. (JW 27.7.2016) Joachim Bischoff macht die Marginalisierten allerdings nicht für den Rechtsruck in ganz Europa verantwortlich: „Die häufig vorgebrachte Hypothese, dass vor allem die unteren sozialen Schichten für die Legitimationsverluste der politischen Systeme verantwortlich seien, ist empirisch nicht belegt. Europaweit gilt: Je prekärer die sozialen Lebensverhältnisse, desto geringer ist die Wahlbeteiligung.“ (Bischoff u.a. 2015: 9) Es zeigen sich zwar auch ausgeprägte Affinitäten zu rechtspopulistischen Akteuren in prekären sozialen Schichten, aber die unteren Schichten wenden sich mehrheitlich vom politischen System ab.

Sebastian Friedrich, Der Aufstieg der AfD, Neokonservative Mobilmachung in Deutschland, Berlin 2015

Joachim Bischoff, Elisabeth Gauthier, Bernhard Müller, europas rechte, das konzept des „modernisierten“ rechtspopulismus, Hamburg 2015

Soziale Ungleichheit in Deutschland

Hans- Ulrich Wehler beleuchtet in seinem Buch von 2013 „Die neue Umverteilung“:

Die deutsche Einkommensungleichheit: Die Ungleichheit wächst vor allem wegen der Teilzeitarbeit und Minijobs. Auch die Einkommen der Vollbeschäftigten drifteten auseinander.

Die deutsche Vermögensungleichheit: Die Kluft zwischen den Reichen und der Normalbevölkerung war noch nie so tief. Zwischen 2000 und 2020 werden vier Billionen Euro vererbt. Die Kapitalertragssteuer liegt bei 25 Prozent, die Besteuerung der Arbeitseinkommen bei 45 Prozent.

Die Ungleichheit der deutschen Wirtschaftselite: Die entscheidende Rolle bei der Gewährleistung der Elitenkontinuität spielt der Besitz eines „klassenspezifischen Habitus“. Diese Eigenschaften sind an die soziale Herkunft gebunden.

Die Ungleichheit auf deutschen Heiratsmärkten: Die Klassengleichen binden sich. Dabei wird das Bildungssystem als Heiratsmarkt immer wichtiger, nach der Abschlussprüfung wird zur Heirat geschritten. Nur der Anteil „aufwärts heiratender Frauen“ ist gewachsen. Soziale Klassen sind auch emotionale Klassen mit einem „jeweils eigenen hochspezifischen Gefühlshaushalt“.

Die soziale Ungleichheit der Alten: Altern wird als soziales Schicksal erfahren. Wie vorher im Berufsleben jetzt im Ruhestand. Ein tief zerklüftetes Panorama- vom Kreuzfahrtschiff bis zur Altersarmut.

Die Ungleichheit der Bildungschancen: Die Bildungsungleichheit zwischen den sozialen Klassen ist trotz Reformbemühungen „erstaunlich stabil“ geblieben. Die soziale Herkunft entscheidet.

Die Ungleichheit der Geschlechter: Die traditionelle Rollenverteilung bleibt ein Haupthindernis für die Gleichstellung der Frau. Obwohl es insgesamt Verbesserungen gab, sind immer noch viele Frauen benachteiligt. (Anmerkung z.B. Alleinerziehende)

Die Ungleichheit bei Gesundheit und Krankheit: Die klassenspezifischen Wertvorstellungen entscheiden über die Gesundheitspflege. Gesundheitsrisiken sind bei der einkommensschwachen Bevölkerung deutlich stärker verbreitet, z.B. gibt es eine erhöhte Sterblichkeit bei den Unterklassen.

Die Ungleichheit der Wohnbedingungen: Es gibt eine Segregation der Bevölkerung nach Klassen und Ethnien. Die Wohnsituation ist ein markanter Bestandteil der durch Ungleichheit geprägten Sozialstruktur.

(Bei den nächsten vier Kapiteln schwächelt es.)

Die ethnisch-kulturelle Ungleichheit: Ein „schwieriges“ Kapitel bei Wehler. Er spricht von einer „äußerst mangelhaften Integrationsbereitschaft der zugewanderten Türken“. Dagegen sei die Zuwanderung aus Polen und Ungarn willkommen.

Die Ungleichheit der Konfessionen: Hier spricht er nur von Protestantismus und Katholizismus…

Die Ungleichheit in der Alltagswelt: Die Demokratie sei von den Mittel- und Oberklassen dominiert. In die Kriminalitätsstatistik werden wiederum fast ausschließlich Männer aus dem unteren Drittel der Sozialhierarchie aufgenommen.

Die Ungleichheit zwischen Ost und West: Hier beleuchtet er die „Fortschritte“ (Autos, Sanierung, Reiseboom etc.) Nach 20 Jahren würden die Hälfte der Ost-Bevölkerung sich über eine Verbesserung freuen, 22 Prozent seien skeptisch…

Zeit zum Handeln

Am 7. und 8.7. 2016 fand in Berlin der Armutskongress „Zeit zum Handeln“ des Partitätischen Gesamtverbandes statt. Hier die Dokumentation des Armutskongresses:
http://www.armutskongress.de/armutskongress-2016/dokumentation/

Arbeitslose

Jammern nach Arbeit
wollen wieder geplagt werden.
Nehme jede Arbeit an!
Was freuts die Kapitalisten
solch Arbeitsvieh ist ihnen lieb
arbeiten auch für Hungerlöhne
und mucken nicht auf.
Wer sich wiedersetzt,
fliegt auf die Straße.
Man kennt seine Kandidaten,
die bleiben draußen.
Und wer nicht jammert nach Arbeit,
der wird genervt,
dafür sorgen die Ämter.
Wer nicht will, der Parasit,
schadet dem Staat.
Schmarotzer werden nicht geduldet,
wenn sie dem Staat auf der
Tasche liegen.
Die wahren Schmarotzer
heißen im Neusprech
Leistungsträger.
Die Aktien steigen,
wenn Stellen abgebaut.
Humankapital abgewickelt.
Arbeitslosen hilft nur die
Revolution.

Sarrazin

Er hat einen Speiseplan
für Hartz IV-Bezieher aufgestellt
eine Bratwurst für 38 Cent
mit 150 Gramm Sauerkraut für 12 Cent
den Senf hat er vergessen
die Arbeitslosen könnten am Tag
mit weniger als 4 Euro auskommen
der Regelsatz sieht 4,25 Euro vor.
4 Euro am Tag für Essen
wieviel kostet wohl sein Gläschen Wein
am Abend im Restaurant
frißt sich voll auf den Banketts
der Steuerzahler blecht die Zeche
Ob er wohl jemals am Monatsanfang nicht wußte,
wie er über den Monat kommt?
Ob er wohl jemals ständig rechnen mußte,
ob er sich den Arztbesuch, die Fahrkarte
oder die Zeitung leisten kann?
Ob er wohl jemals ständig verzichten mußte,
wo andere im Geld schwimmen?
Ob er wohl jemals für 1,50 Euro
in der Stunde arbeiten mußte?
Ob er wohl jemals umziehen mußte,
weil das Jobcenter die Miete nicht zahlt?
Ob er wohl jemals soviel Schulden hatte,
dass er keinen Ausweg mehr sah?
Ob er wohl jemals durch die existentielle Not
krank geworden ist?
Ob er wohl jemals sich ständig demütigen lassen mußte,
nur um seine Existenz zu sichern?
Ob er wohl jemals das Gefühl als Vater kannte,
seinen Kindern kein Schulessen und keine Klassenfahrt
ermöglichen zu können?
Ob er wohl jemals sich ständig in den Medien anhören mußte,
ein Faulenzer und Schmarotzer zu sein?
Ob er wohl jemals Solidarität empfunden hat,
mit jenen Menschen, die weltweit verelenden?
Aber als Wohlhabender Armen Vorschriften machen,
das kann er.
Aber als Wohlhabender bei den Armen sparen,
das kann er.
Aber als Wohlhabender Not und Elend verbreiten,
das kann er.
Ja, das können unsere Spitzenpolitiker.