Die Welt ist aus den Fugen

„Wir sind in einem totalen Krieg“ (Sarkozy)

Slime: Sie wollen wieder schiessen (dürfen):

Wahlgetöse

Oh vor den Wahlen,
da ist was los,
was wollen sie alles zahlen,
das ist doch famos

Oh vor den Wahlen,
wie sie hauen, wie sie stechen,
das sind schon Polikerqualen,
aber man wird sich rächen.

Oh vor den Wahlen,
wie verschieden sie doch sind,
die Wähler können es sich ausmalen,
ja das weiß doch jedes Kind.

Oh nach den Wahlen,
wie gleich sie doch sind,
die Zeche kann der kleine Mann zahlen,
vergessen alles sehr geschwind.

(ab Ende Juli hängen wieder Wahlplakate in Berlin)

Armut nervt

In dem 208-seitigen Sammelband kommen fünf renommierte Autoren zu Wort: Ulrich Schneider, Christoph Butterwegge, Stefan Sell, Friedhelm Hengsbach und Rudolf Martens.
Mitten in der Feierstimmung – noch nie gab es so viele Erwerbstätige im Lande! – stellte der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband im Jahr 2013 seinen Armutsbericht vor. Mit einer Armutsquote von 15,5 Prozent erreichte Deutschland einen traurigen historischen Rekord. Sofort machte im Blätterwald der Vorwurf eines „Etikettenschwindels“ die Runde. Die „Armutslobbyisten“ würden nerven. Die Autoren dagegen stellen fest: Armut nervt. Die (Sozial)Expertenwelt führten einen erbitterten Kampf um die Defintionsmacht über den Armutsbegriff. Je weiter sich die Vermögens- und Einkommensschere öffne, desto rigoroser werde Armut geleugnet, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen.
Armut bilde einen Hauptkriegsschauplatz der Sozialpolitik, ergänzt Politikwissenschafter Christoph Butterwegge in seinem Beitrag. „Wer die Situation der Betroffenen ändern will, tut gut dran, Einfluss auf die offiziellen, politisch einflussreichen und massenmedial vermittelten Armutsbilder zu nehmen.“ Versuche zur ideologischen Entsorgung der Armut gebe es viele. „Armut in einer reichen Gesellschaft ist kein Natureignis. Sie wird politisch gemacht“, schreibt der Sozialethiker Friedhelm Hengsbach. „Offensichtlich versucht die bürgerliche Mitte sich die Armen vom Hals zu halten, indem sie die unbestreitbare gesellschaftliche Polarisierung herunterspielt.“ Rudolf Martens, Leiter der Forschungsstelle im Paritätischen Gesamtverband, weist auf das deutsche Paradoxon hin: Im EU-Vergleich falle die Verknüpfung von Wirtschaftserfolg und hoher Armutsquote auf. Es erklärt sich seiner Auffassung nach aus einem Gestaltwandel des Arbeitsmarktes. Selbst Arbeit schütze nicht mehr vor Armut. Es war politischer Wille, einen Niedriglohnsektor zu installieren. „Die Zahl einkommensarmer Menschen befindet sich mit über zwölf Millionen Menschen auf einem Rekordhoch“, so Martens.
Vor allem die Tafeln würden zeigen, dass etwas faul im Lande sei. Eine Million Menschen gehen pro Monat zur Tafel. Durch die Tafeln ließen sich monatlich 36 bis 48 Euro einsparen. Damit wäre die Hälfte der Bedarfslücke geschlossen, meint Martens. Der Paritätische fordert 87 Euro mehr für den Regelsatz eines Ein-Personen-Haushaltes. Vom Regelsatz abhängige Betroffene aber wissen: 87 Euro sind zwar für Betroffene keine Peanuts, reichen jedoch längst nicht für ein menschenwürdiges Leben. Ob den Armutsforschern selbst wohl diese Summe zum Leben genügen würde?

Ulrich Schneider (Hg.), Kampf um die Armut, Von echten Nöten und neoliberalen Mythen, Frankfurt/ Main 2015, 14,99 Euro

Veröffentlicht in der Contraste Juli/August 2016