Lobbyismus: Durch die Mitte Berlins

Die Mitte Berlins ist durch einen „Siegeszug finanzkräftiger Akteure“ gekennzeichnet. Nirgendwo ballt sich die Macht so stark in Deutschland, das verdeutlicht „LobbyPlanet – Der Reiseführer durch den Lobbydschungel“ von LobbyControl.
In dem „Lobbyplanet“ werden mehrere Routen vorgeschlagen, die die Leser*innen selbst zu Fuß oder mit Rad begehen können. Sehr interessant sind z.B. die Routen zur Gesundheitslobby sowie zur Energielobby. Auch die Rüstungslobby mit Diehl, Krauss-Maffei-Wegmann (KMV), Rheinmetall und Airbus macht sich in der Mitte Berlins breit. Nicht zu vergessen die Anwaltskanzleien wie Alber und Geiger, WilmerHale und Freshfields, die dort angesiedelt sind. Die Kanzleien sind im Lobbygeschäft sehr aktiv. Auch die Treffpunkte der Lobbyisten kommen im dem „Lobbyplanet“ nicht zu kurz, so der „Berlin Capital Club“ oder „Die Residenz“, wo sich Politiker, Lobbyisten aus Unternehmen und Verbänden, sowie berühmte Schauspieler und Musiker begegnen.

Externe Mitarbeiter*innen in den Ministerien

Die rot-grüne Bundesregierung führte ein Programm ein, das den Austausch von Personal zwischen den Ministerien sowie Unternehmen und Verbänden vorsah. Daraufhin entsandten Unternehmen und Verbände über 300 sogenannte „externe Mitarbeiter*innen“, die Insiderwissen erwarben, Netzwerke knüpften und an Gesetzen mitschrieben. So versandte die Interessenvertretung der Investmentbranche BVI von Januar bis August 2003 eine Juristin in das Bundesfinanzministerium. „Sie wirkte dort- weiter vom BVI bezahlt- am Entwurf zum Gesetz zur Modernisierung des Investmentwesens mit. Dieses erlaubte die Einführung hochspekulativer Finanzinstrumente- sogenannter Hedgefonds- in Deutschland und schaffte für Investmentfonds die Besteuerung von Zwischengewinnen der Privatanleger/innen ab.“ 2007 bekam eine Referentin der Bertelsmann Stiftung einen Schreibtisch im Gesundheitsministerium. Anliegen der Bertelsmann Stiftung ist es, die Privatisierung und Wettbewerbsorientierung des Gesundheitswesens voranzutreiben. Die Bertelsmann- Mitarbeiterin schrieb u.a. Redevorlagen für die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Auch Vertreter*innen der Deutschen Bank hatten bis 2008 einen eigenen Schreibtisch in verschiedenen Regierungsgebäuden- im Auswärtigen Amt, im Arbeits-, Bildungs-, Finanz-, Gesundheits-, Innen- und Wirtschaftsministerium. Aufgrund von Medienberichten und Protesten wurde der Einsatz von „Leihbeamten“ eingeschränkt. Es gibt allerdings Schlupflöcher. Heute stützt man sich wieder vermehrt auf externe Expertisen und Vergabe von Gutachten.
https://lobbypedia.de/wiki/Portal_Lobbyisten_in_Ministerien

Seitenwechsler: Von der Politik in die Wirtschaft

Es gibt nicht nur den Weg von Mitarbeiter*innen der Unternehmen und Verbände in die Ministerien, sondern auch Politikmitarbeiterinnen wechseln die Seiten, indem sie in die Wirtschaft gehen. Zum Beispiel ging Eckart von Klaeden 2013 vom Kanzleramt zur Daimler AG. Ronald Pofalla wechselte 2015 vom Kanzleramt zur Deutschen Bahn. Zeitgleich heuerte Ex- Entwicklungsminister Dirk Niebel beim Rüstungskonzern Rheinmetall an. Zuvor war er Mitglied im Bundessicherheitsrates, ein geheim tagendes Gremium, das über Rüstungsexporte entscheidet. Die Seitenwechsler nehmen ihr politisches Insiderwissen und Kontaktnetzwerk aus dem Amt mit.
„Nachdem Wolfgang Clement als Minister tiefgreifende Arbeitsmarktreformen vorgenommen hatte und in dieser Zeit die Leiharbeitsbranche in vielerlei Hinsicht begünstigte, wechselte er nicht einmal ein Jahr nach Ende der rot-grünen Koalition in den Aufsichtsrat der Zeitarbeitsfirma Deutsche Industrie Service AG (DIS AG). Als diese vom schweizerischen Konkurrenten Adecco übernommen worden war, wurde er zum Vorsitzenden der firmeneigenen Denkfabrik berufen.“
https://lobbypedia.de/wiki/Portal_Seitenwechsel
Lukrativ für Politiker sind auch ihre Nebeneinkünfte. So Rudolf Henke (CDU, stellvertretender Vorsitzender im Gesundheitsausschuss) Bundesvorsitzender des Ärzteverbandes Marburger Bund, Präsident der Ärztekammer Nordrhein, Beirat der Allianz-Versicherung und der Deutschen Ärzteversicherung (mindestens 147.000€). So Peer Steinbrück (SPD) – 2012 mindestens 698.945 Euro. Das meiste Geld verdiente Steinbrück mit Vorträgen. Gut dotiert war aber auch sein Aufsichtsratsmandat bei ThyssenKrupp. Im Jahr 2010 erhielt er dafür 47.907 Euro, 2011 waren es 67.038 Euro. https://lobbypedia.de/wiki/Nebeneink%C3%BCnfte_von_Abgeordneten
„Lobbyisten werden manchmal mit schwarzen Koffern voller Geld assoziiert. Dabei sind medialer Druck oder Arbeitsplatzargumente meist wichtigere Mittel. Aber es gibt sie auch, die Landschaftspflege über Gelder an Parteien.“

LobbyPlanet, Der Reiseführer durch den Lobbydschungel, Berlin 2015
Zu bestellen bei: http://www.lobbycontrol.de

1989 und bald 30 Jahre später…

Kurz nach dem Mauerfall

Ich sah Menschenmassen in Kreuzberg Schlange stehen.
Ich sah Häuser, die waren nicht verfallen, sondern saniert.
Ich sah Menschen mit weißen Zähnen, Menschen die anders aussahen.

Ich roch in den Läden einen Westduft.
Ich schmeckte erstmals eine Kiwi, von der ich nicht wußte, wie man sie ißt.
Ich hörte im Olympia- Stadion die Rolling Stones und später im Loft Nirvana.

Ich fühlte Scham über das Verhalten der Ossis, wie sie in Kreuzberg einfielen.
Ich fühlte mich frei ohne Mauer, spürte aber sozialen Druck aufgrund der Wohnungsnot.

Bald 30 Jahre später

Schicksal der Wegwerfexistenzen

Seltsame Zeiten mit absurden Zügen
auf dem Weg ins Nichts mit der stillen Post
man gewöhnt sich ans Scheitern und an`s Elend
Krokodilstränen

Eine Welt im Überfluß
sie klammern sich an ihre Privilegien
1,4 Milliarde Arme mit weniger als zwei Dollar am Tag
800 000 Hungernde an den Grenzen der Menschheit

Global zirkuliert das Kapital
Menschen versuchen Zäune zu überwinden
Lippenbekenntnisse der Politik
Spielarten des Egoismus

Hunger bedeute Flüchtlinge
Hunger bringe Terroristen hervor
Hunger gefährde den Frieden
Hunger führe zu Revolten

Arme sollen still halten und nicht aufmüpfig werden
Sie sollen nicht revoltieren aus Verzweiflung
ansonsten aber schön arm bleiben
denn die Ressourcen reichen nur für die Wohlhabenden

Georg Grosz verspottete die Reichen
heute spenden sie und sind die Retter der Welt
wie Bill Gates mit seinen Almosen
man hält die Armen am Leben

Wie Fußballstar Ronaldo
200 000 Dollar verdient er am Tag
er kümmere sich um die Hungernden
und wird dafür gefeiert

Almosen für den Seelenfrieden
damit die Verzweifelten nicht aufbegehren
Almosen gegen die Schuldgefühle
dabei ist die Ungleichheit des Eigentums aller Ursache

Du sollst…

Du sollst mitmachen
etwas aus deinem Leben machen
im Muff der Systeme
im Moloch der Stadt

Du sollst dich verschanzen
in der Routine des Lebens
Langweiler werden
mit dem Vokabular der Mitläufer

Du sollst schlendern
in den Kaufhäusern des Grauens
konsumieren bis zum Umfallen
flüchten ins Nichts

Du sollst schinden
mit berechnender Masche
die Zeit vergessen
im Keller der Strick

Gesundheit und Politik

Gesundheit ist Lifestyle
ein Statussymbol
ein Kosumprodukt
ein Investitionsobjekt

Gesundheit ist eine persönliche Sache
du bist selbst verantwortlich
soziale Krankheitsherde?
mit Gesundheit wird Geld verdient!

Wir müssen den Blick öffnen
was tun die Verhältnisse den Individuen an
Lichtgestalt oder Gefangenschaft?
Was ist aus den Hoffnungen geworden?

Arroganz der Macht
ein verinnerlichter Staat
Angstpolitik
gepanzert mit Zwang

Die einen durch Arbeitsverdichtung erschöpft
die Hartzis Wegwerfprodukte
Humankapital oder Kostenfaktor?
Angst vor dem Abrutschen?

In ungleiche Machtverhältnisse hineingeboren
das ist die Normalität
die Unterdrückten vermögen nicht zu sprechen
oder sie werden nicht gehört

Wo ist der Protestrohstoff?
Diszipliniert?

Sich der Last des Lebens fügen?
Nur Verzweiflung kann uns retten?
Was ist Leben?
Wenn wir zugedröhnt von Leidenschaft sind?
Vernunft oder Rausch

alles geht rasend schnell
nicht versinken im Elend
Klappern mit dem Schlüsselbund
Klimpern mit dem Geld
verweisen auf die Gewohnheit

Bösewichter rechts außen
in der Menge der Schurken untergehen
ein sinkendes Schiff
Flucht vor geballter Wucht
eine leere Schimäre

Die Erde restlos untertan

Das 841-seitige Buch „Der Hunger“ des Schriftstellers und Journalisten Martín Caparrós , geboren 1957 in Buenos Aires, ist ein zugleich erschreckendes und grandioses Werk, das Pflichtlektüre sein sollte. Der Autor mischt in seiner breit angelegten Darstellung Reportage, Kulturgeschichte, Essay und Streitschrift. Sein Bericht führt uns nach Niger, Indien, Bangladesch, in die USA, nach Argentinien, in den Südsudan und nach Madagaskar. „Alle vier Sekunden stirbt ein Mensch an Hunger, Unterernährung und damit verbundenen Krankheiten“, so der Autor. 50 Millionen der Hungernden sind Opfer einer Ausnahmesituation ̶ bleiben 730 Millionen, die Teil einer Ordnung sind, die ihnen die Möglichkeit verwehrt, sich zu ernähren. Ein Fünftel der Weltbevölkerung sind überflüssig, aus ihnen kann kein Mehrwert gezogen werden. „Ab wann zetteln sie politische Unruhen an?“ fragt ein katholischer Professor in Argentinien. Man müsse sie ernähren, damit es nicht zum sozialen Umsturz kommt. Daher die Almosen. „Etwas muss ich zahlen, je weniger, desto besser“, so der Professor. Der Hunger dient aber auch einem konkreten Zweck, wie in Bangladesch. Seit ihrem siebten Lebensjahr arbeitet Fatema zwölf Stunden am Tag in einer Textilfabrik. Fatema und ihre zwei Kinder müssen von ihrem Lohn, von etwa zwölf Dollar im Monat, leben. In dem Buch kommen viele der von Hunger Betroffenen zu Wort. Das Buch macht wütend, denn verantwortlich für den Hunger ist vor allem auch die neoliberale Politik der reichen Länder, deren Lebensweise und Geldgier. Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank zwangen den armen Ländern neoliberale Programme auf. 1991 kam zudem Goldman Sachs auf die Idee, unser täglich Brot in eine „großartige“ Geldanlage zu verwandeln, Nahrung wurde zum Spekulationsobjekt. Und besonders perfide zeigt sich der neue Kolonialismus: das Landgrabbing. Staaten und Investementfonds eignen sich Land in armen Regionen an. So beruht der Landbesitz in Madagaskar auf informellen Rechten, einem Gewohnheitsrecht. Nationale Beamte und ausländische Käufer pochen plötzlich auf das formelle Recht, um sich gewaltsam Zutritt zu verschaffen. „Die Land-Grabbing-Welle ist der letzte Schritt des westlichen Kapitalismus, um sich die Erde restlos untertan zu machen“, so der Autor. Er schreibt, dass wir in einer Zeit ohne Zukunftsvision bzw. mit einer bedrohlichen Zukunft leben. Aber zugleich sei die Gegenwart auch eine faszinierende Zeit reinen Suchens. Schade, dass er am Schluss keine Alternativen benennt. Zudem meint er, die Armen würden nicht aufbegehren, denn fast alle Hungernden seien gläubig, nähmen ihr Schicksal als gottgewollt hin. An dieser Stelle hätte ich mir mehr Beispiele gewünscht, die auch das Aufbegehren von Armen zeigen.

Martín Caparrós , Der Hunger, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2016, 4,50 Euro

Die Szenenormen aufknacken

Klassenunterschiede innerhalb der Linken werden kaum thematisiert, oftmals werden sie unsichtbar gemacht. Die Soziologin Julia Roßhart hat diese in ihrem 574seitigen Buch, eine Dissertation, analysiert. In den 80er und 90er Jahre machten feministische Akteurinnen darauf aufmerksam, wie der Bewegungsalltag durch Klassenunterschiede geprägt wurde. Julia Roßhart versammelt in zwölf Kapiteln anti-klassistische Binneninterventionen der autonomen Frauen- und Lesbenbewegung. In sechs Kapiteln bezieht sich die Autorin auf „binnenkritische Interventionen im Kontext der BRD“, ergänzt durch „einen Blick auf Interventionen in Hochschule und Wissenschaft und auf anti-klassistische Denkanstöße aus anderen feministischen Bewegungskontexten (Niederlande, USA).“ Die meisten von ihr recherchierten Interventionen gingen von weißen, nicht- migrantischen und BRD-sozialisierten Akteurinnen(gruppen) aus. Die Wahl des Forschungsthemas hängt aufs Engste mit den eigenen Klassismuserfahrungen der Autorin zusammen, die sich vor allem auf Sprachnormen bezogen. Andererseits hatte sie ökonomische Privilegien. Und eine weiß privilegierte Perspektive.

Es geht nicht nur um ökonomische Unterschiede, zum Beispiel ökonomische Fortschreibungen von Klassenherkunft qua Erbschaften oder finanzieller Unterstützung. Die bürgerlichen FrauenLesben leben in dem Bewußtsein, dass sie abgesichert sind. Viele Mittelschichtslesben verbergen ihre ökonomischen Privilegien.
Auch Verhaltensmuster spiegeln den eigenen Status wider. Eine bestimmte Sprache und ein bestimmtes Auftreten signalisieren, daß jemand der herrschenden Klasse angehört. „Bürgerliche reden lange und viel, oft in wohlgeformten Sätzen, sie bestimmen den Tonfall.“ Auch in feministischen Bewegungen dominieren die Normen des Bildungsbürgertums. „Als Bestandteil des Klassenhabitus dient „guter Geschmack“ etwa in Bezug auf Essen, Kleidung oder Lebensstil als Abgrenzungs- und Abwertungsmechanismus von Seiten der privilegierten Klassen.“
Proletarische Frauen haben immer das Gefühl, ins Fettnäpfchen zu treten, etwas Falsches zu sagen, den Ton nicht zu treffen. Sie verleugnen z.B. an der Hochschule ihre Klassenherkunft, um nicht diskriminiert zu werden oder internalisieren die Herrschaftsverhältnisse. Sich selber runtermachen.

Die Prolo- Lesben hatten den Wunsch nach einer Abkehr vom „Bürgerlichen“ als Orientierung. Von ihnen wurden Umgangsformen, Sprache etc. verlangt, die sie nicht beherrschten. Sie wollten die Szenenormen aufknacken. Gefühle der Unterlegenheit und Minderwertigkeit wurden von ihnen als Folge bürgerlicher Normsetzungen politisiert. Die Prolo-Lesbengruppe I kritisiert, dass die Diskussion stark um Selbsterfahrung kreiste, aber kaum über die Ursachen der Klassenunterschiede geredet wurde. Die Proll-Lesbengruppe II weist daraufhin, dass zum Zeitpunkt ihres Bestehens (1990-92) Selbsterfahrung in feministischen Zusammenhängen als „out“, unpolitisch und unwissenschaftlich galt. Die Lesbengruppen leisteten vor allem Biographiearbeit, sie tauschten biographische Erfahrungen aus und stellten klassenbedingte Parallelen (und Unterschiede) fest. Dabei wiesen Aktivistinnen auf massive ökonomische Unterschiede aufgrund von Klassenherkunft hin, die sich auf Lebensbedingungen, Pläne und Sicherheitsempfinden auswirkten. Die Selbsterfahrungs-, Aufklärungs- und Veränderungsarbeit bleibe an denjenigen hängen, die von Diskriminierung betroffen sind.
Zwei Jahre gab es ein Umverteilungskonto, auf das (vergleichsweise) reiche Lesben bzw. Lesben aus der Mittelschicht einzahlten und arme Lesben Geld abhoben, und zwar anonym, weil die Offenlegung persönlicher Armut oft zu unangenehm ist. Die Gruppe wollte praktisch aktiv werden und „nicht mehr abgehoben über Klassen sprechen“.Es sei nämlich „absurd: jede steht mit Geldbeschaffung alleine da- aber hochtrabende Diskussionen“. Das Konto war auf die eigene Community begrenzt. Viele Mittelschichtslesben hätten ihre ökonomischen Privilegien verdeckt und spielten Armut „mit einem Bankkonto im Hintergrund“.

Der afro-karibisch- amerikanischen Dichterin, Aktivistin und Autorin Audre Lorde ist ein Kapitel gewidmet. Nach dem Mauerfall rücken in der weiß dominierten Frauen-/ Lesbenbewegung rassistisch deprivilegierte Gruppen in den Fokus. Es verstärken sich die Auseinandersetzungen um Rassismus. Audre Lorde sensibilisierte im Zuge ihrer Berlinaufenthalte für das Thema. Sie kritisierte auch die Ignoranz von Seiten weißer akademischer Frauen, die es erlaubt, feministische Theorie zu produzieren, ohne Beiträge „mittelloser, Schwarzer, Dritter Welt- und lesbischer Frauen“ einzubeziehen. „Wenn weiße feministische Theorie meint, sich nicht mit den Unterschieden zwischen uns beschäftigen zu müssen und mit den sich daraus ergebenden Unterschieden unserer Unterdrückung, wie geht ihr dann mit der Tatsache um, daß Frauen, die eure Wohnungen putzen und auf eure Kinder achtgeben, während ihr an Konferenzen über feministische Theorie teilnehmt, vorwiegend mittellose Frauen und `women of color` sind.“ (Audre Lorde) Lorde weist daraufhin, dass aus marginalisierten Positionen Erfahrungswissen herauswachse.

Ein Kapitel ist dem 1993 veröffentlichten Text „Eine neue bürgerliche Frauenbewegung?“ von Ilona Bubeck gewidmet. Sie kritisiert darin die Verabschiedung von der Praxis des sogenannten „Einheitslohnes“. Unterschiedliche berufliche Möglichkeiten wurden so individualisiert und entpolitisiert. Ilona Bubeck verweist auch auf das gewollt. „abgewrackte Aussehen“ als Norm in der Lesbenszene, womit Klassenunterschiede unsichtbar und zugleich hergestellt würden. „Unterschiede untereinander (werden) weggewischt und gleichzeitig die zu anderen Frauen verdeutlicht.“ Während den einen „verarmtes Aussehen verhaßt sei“, können sich die Mittelschichtsfrauen entscheiden, sich arm zu kleiden. „Gerade diejenigen, die sich vom bürgerlichen Elternhaus abgrenzen wollen, werfen den anderen Bürgerlichkeit vor.“ Es sei eine aufgesetzte „Abwärts-Mobilität“ von Seiten klassenprivilegierter Lesben.

Auch die radikalfeinistische Lesbenzeitschrift Ihrsinn befasste sich mit der Klassenfrage. Schreiben sei ein Klassenproblem. Das Umlernen von Sprache bedeutet für ArbeiterInnentöchter an der Hochschule Entfremdung und gefühlter Klassenverrat.

Auch die afro-amerikanische Aktivistin und Autorin bell hooks wird in dem Buch gewürdigt. Nach Audre Lorde seien Feministinnen nicht per se Verbündete für beispielsweise arme Frauen und Arbeiterinnen, sondern sie werden erst durch den gemeinsamen Kampf gegen kapitalistische Klassenverhältnisse zu Verbündeten. Bell hooks verbindet sowohl Binnenkritik auf Bewegungsebene und Kapitalismuskritik miteinander. Ein Feminismus, der den (Klassen-) Interessen weißer ökonomisch privilegierter Frauen dient, hat einen Preis, den andere Frauen zu zahlen haben. Die Zielsetzung, Erwerbstätigkeit und Karriere zu ermöglichen, sei typisch für klassenprivielegierte Frauen. Arme Frauen und Arbeiterinnen erlebten Lohnarbeit weniger als Befreiung denn als Ausbeutung. Bell hooks setzt auf einen marginalisierten, „revolutionären“, „radikalen“, „visionären“ Feminismus, der auf eine Umverteilung des Reichtums abzielt.

In dem Buch wird auch auf die Akademisierung des Feminismus verwiesen. Der Zugang von klassenprivilegierten FrauenLesben zum Hochschulstudium hat sich grundlegend verbessert. Es herrsche aber ein Anpassungsdruck an den Hochschulen, die die Arbeiterinnenherkunft zum Verschwinden bringe. Die nicht Bürgerlichen erleben Sprachlosigkeit, Nervosität, diffuse Ängste, Selbstzweifel, Gefühle von Inkompetenz und Fremdheit, Redehemmungen, Unsicherheiten. Es gebe einen Druck, so zu werden wie die anderen.

„Die Herstellung und Ablehnung der Arbeiter*innenklasse als nicht intelligent, akademisch unfähig und so weiter ist die zentrale Lüge, auf der die Gemeinschaft der Subjekte innerhalb der Akademie basiert, die nichts miteinander gemein haben außer ihrem Glauben daran, dass die Arbeiter*innenklasse weniger intelligent ist als sie selbst. Diese Ablehnung ist entscheidend, um zu verstehen, warum Frauen mit Arbeiter*innenhintergrund ihren Arbeiter*innenklasse-Körper zusammen mit ihrer Sprache, ihrem Verhalten und ihren Handlungen aus dem akademischen Kontext ausschließen.“
Die Arbeiter*innenklasse wird an der Hochschule zum Verschwinden gebracht.

Anja Meulenbelt thematisiert, wie Herrschaftsverhältnisse qua Sozialisation reproduziert werden, wie sich Klassenunterschiede in Personen einschreiben: in ihr Verhalten, in Wahrnehmungen, Werte, Lebensvorstellungen… So beschreibt sie unterschiedliche Klassenerfahrungen von Frauen in Kindheit und Jugend, wobei „verinnerlichte Herrschaft und Unterdrückung“ Schlüsselbegriffe sind. Ihr Schwerpunkt ist die Sozialisation: „(…)wie wir geworden sind, was wir sind, wie wir die Normen der herrschenden Gruppe übernommen haben, wie wir die Unterdrückung verinnerlicht haben.“ Sie beschreibt Entfremdungsängste und -erfahrungen beim Klassenaufstieg (beispielsweise an der Universität). Sie weist auf einen Mangel an „Zukunftserwartungen“ hin, „als Folge begrenzter Gestaltungsmacht über das eigene Leben und als Folge mangelnder Vorbilder.“
Sie konstatiert, dass die intensiven frühen feministisch- sozialistischen Klassendiskussionen der 1970er Jahre sich eher einseitig mit Klasse auf einer „abstrakten theoretischen Ebene“ befasst haben: „Von lebendigen Menschen handelte die Debatte nicht.“

„Die Klasse bestimmt dein Verhalten und deine grundsätzlichen Lebensauffassungen (…), was du von dir und von anderen erwartest, deine Zukunftsvorstellungen, wie du Probleme erlebst und sie verarbeitest, wie du denkst, fühlst und handelst.“
Frauen-Lesben mit (eher) deprivilegierten Klassenherkünften artikulieren Erfahrungen sprachlicher Diskriminierung, werden z.B. „gehänselt“, beschreiben Schamgefühle, Armutserfahrungen oder den berufsbedingten Mangel an elterlicher Aufmerksamkeit.
„Menschen aus höheren Klassen haben meist gelernt, daß ihre gesellschaftliche Stellung ihnen zusteht. Ihre Privilegien empfinden sie nicht als Vorrecht, sondern sie glauben, diese verdient zu haben. Die Vorteile einer höheren Klassensozialisation sind die Leichtigkeit, sich in Gesellschaft zu bewegen, die Sprache zu sprechen, die einem die Türen öffnet, keine Angst im Umgang mit Autoritäten zu haben.“
Bürgerliche Feministinnen gehen davon aus, das z.B. bezogen auf die Bewertung von Lohnarbeit ihre Forderungen für alle Frauen gelten.

Klasse war kein großes binnenkritisches Thema in der feministischen Bewegung der 1980er und 1990er Jahre, aber es war Thema.

Julia Roßhart, Klassenunterschiede im feministischen Bewegungsalltag, Anti-klassistische Interventionen in der Frauen- und Lesbenbewegung der 80er und 90er Jahre in der BRD, Berlin 2016

Sei autonom und kreativ!

Der Politikwissenschaftler Patrick Schreiner nimmt in seinem165seitigen Buch „Warum Menschen sowas mitmachen“ den neoliberalen Zeitgeist unter die Lupe. Dafür stellt der Autor achtzehn verschiedene Sichtweisen auf den Themenkomplex vor, in dem er in Überlegungen von Karl Marx, David Harvey, Theodor W. Adorno, Max Horkheimer, Luc Boltanski, Ève Chiapello, Michel Foucault, Eva Illouz, Max Weber, Naomi Klein und anderen einführt. In vierzehn Kapiteln nimmt er sich u.a. die Aspekte Entfremdung und Kulturkritik, neoliberale Hegemonie, entgrenzter Markt, Technologie der Selbstführung oder auch Liebe im Kapitalismus und die religiösen Wurzeln der neoliberalen Ideologien vor. Im letzten Kapitel geht er auf Naomi Kleins These ein, dass die Eliten Situationen wie Naturkatastrophen, Terroranschläge, Staatsstreiche und Kriege nutzen, um oft gewaltsam neoliberale Instrumente und Regeln durchzusetzen. Es waren zunächst Militärdiktaturen in Asien und Lateinamerika, die eine neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik betrieben. In den 1980er Jahren folgten konservative Parteien und Regierungen in den westlichen Demokratien. In den 1990er Jahren wurde auch die Sozialdemokratie neoliberal.
Der Neoliberalismus verändert die Menschen. „Sie verinnerlichen und verkörpern dessen Regeln und dessen Anforderungen“, so der Autor. Der Neoliberalismus „erfasst soziale Beziehungen und Freundschaften, Kultur und Genuss, Körper und Geist, Gefühle und Gedanken, Freizeit und Sexualität.“ Der Neoliberalismus unterwirft die ganze Persönlichkeit. Auf einen Nenner gebracht: Äußerer Druck und innerer Wille treiben die Menschen an.
Aus der Fremdführung wird eine Selbstführung. Die Menschen thematisieren und optimieren sich permanent. Patrick Schreiner spricht von einer Therapeutisierung des Lebens. Die Ökonomisierung des Menschen verändert also nicht nur das Verhalten, sondern auch das Selbstverständnis des Menschen. Sein Ziel ist es, den eigenen Wert zu steigern und der Konkurrenz überlegen zu sein. „Der Mensch hat zu funktionieren – und er will es“, bringt es Schreiner auf den Punkt. Zum Neoliberalismus gehört auch die Ästhetisierung. Die äußere Erscheinungsform von Menschen und Dingen gewinnt an Bedeutung. Sie ist wesentlicher Bestandteil der Selbstdarstellung.
Der Trick der herrschenden Klasse ist: Sie vermittelt, dass ihre eigenen Interessen letztlich die Interessen der ganzen Gesellschaft abbilden. Die Entpolitisierung als Folge ist ein Faktor, der zur Dominanz der neoliberalen Ideologie beiträgt. Der neue Geist des Kapitalismus nutzt die Ideen der Kritiker, um sich selbst zu erneuern und damit den Kapitalismus zu stabilisieren. Ein kurzer Überblick auf achtzehn Sichtweisen, zur Lektüre empfohlen!

Patrick Schreiner, Warum Menschen sowas mitmachen. Achtzehn Sichtweisen auf das Leben im Neoliberalismus, Köln 2017, 13,90 Euro

Neoliberale Wortverdreher

Der Autor und Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Dr. Ulrich Schneider analysiert in seinem 236seitigen Buch „Kein Wohlstand für alle!?“, wie sich „Deutschland selbst zerlegt und was wir dagegen tun können“. Seiner Auffassung nach polarisiert sich das Land sozial und politisch selbst: „Beides ist das Ergebnis eines kalten Neoliberalismus, der in Deutschland in den letzten drei Jahrzehnten zunehmend Platz gegriffen hat“, so Schneider.
Im ersten Teil benennt der Autor die Fakten, denn der Prozess der Selbstzerlegung ist Folge der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Schneider belegt die soziale und regionale Zerrissenheit des Landes. Die Konzentration des Reichtums in den Händen weniger wurde gefördert, die Spaltung billigend in Kauf genommen. Rentenreformen, Hartz IV, Amerikanisierung des deutschen Arbeitsmarktes, Senkung der Spitzensteuersätze usw. waren politisch gewollt. „Immer unverblümter und immer einseitiger beeinflussten die Renditeerwartungen der Wirtschaft die politischen Entscheidungen.“
Der zweite Teil „Warum wir es zulassen“ ist meines Erachtens der interessanteste des Buches. Hier analysiert der Autor, warum sich die breite Mehrheit der Bevölkerung gegen ihre eigenen Interessen verhält. Dieses absurde Verhalten zu verstehen, sei der Schlüssel für einen Politikwechsel. Die neoliberalen Wortverdreher, allen voran neoliberale Wirtschaftsprofessoren und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, haben Meinungen zu Tatsachen stilisiert, die nicht mehr hinterfragt werden. „Dieser ganze Mix aus Sachzwanggerede und der Verbrämung Andersdenkender als Ideologen, Gutmenschen, Bedenkenträgern, Phantasten, Visionäre und Sozialneider zeigte Wirkung. Die Begriffe gingen unreflektiert in den allgemeinen Sprachgebrauch ein und nahmen Platz in unserem Denken ein“, so der Autor. 1999 schwor sich die Sozialdemokratie mit dem Schröder-Blair-Papier auf einen neoliberalen Politikschwenk ein − das war der entscheidende Durchbruch des Neoliberalismus. „Es gab keine wirkliche parlamentarische Auseinandersetzung um den Neoliberalismus und über mögliche Alternativen mehr.“
Im dritten Teil benennt Ulrich Schneider konkrete Vorschläge zur Reform der sozialen Sicherungssysteme, wie eine Bürgerversicherung, 570 Euro Altersgrundsicherung, 520 Euro Hartz IV-Regelsatz, eine Kindergrundsicherung, einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, Rechtsansprüche auf eine gute kommunale Infrastruktur. Das alles könne mit einer steuerlichen Umverteilung finanziert werden, zum Beispiel der Erbschafts- und Vermögenssteuer. Ein insgesamt guter Überblick über die soziale und mentale Situation in diesem Land. Zur Lektüre empfohlen!

Ulrich Schneider, Kein Wohlstand für alle!?, Wie sich Deutschland selber zerlegt und was wir dagegen tun können, Frankfurt/ Main 2017, 18 Euro

Der Hunger Teil 7

Das 841seitige Buch „Der Hunger“ des Schriftstellers und Journalisten Martín Caparrós , geboren 1957 in Buenos Aires, ist ein zugleich erschreckendes und grandioses Werk. Der Autor mischt in seiner breit angelegten Darstellung Reportage, Kulturgeschichte, Essay und Streitschrift. Sein Bericht führt uns nach Niger, Indien, Bangladesh, in die USA, nach Argentinien, in den Südsudan und nach Madagaska.

„Die Vulgarität von Menschen, die viel besitzen und schamlos wegwerfen, was andere händeringend benötigen, ist für alle Formen der Wahrnehmung abstoßend. (…) Das ist ein Buch über die extremste Form des Hässlichen, die ich mir vorstellen kann. Es ist ein Buch über den Ekel- den wir empfinden sollten für das, was wir getan haben; und falls wir uns davor nicht ekeln, sollten wir schon allein deshalb Ekel empfinden. Heimlich, still und leise häuft der Ekel sich an.“

„Alle vier Sekunden stirbt ein Mensch an Hunger, Unterernährung und damit verbundenen Krankheiten. Siebzehn jede Minute, jeden Tag 25 000, mehr als neun Millionen pro Jahr.“

Nur der Hunger hat in dieser Erzählung Ursachen, nicht die Armut. Denn die Regierungen, Experten, die Politiker mit ihrem Dauerlächeln, millionenschwere Stiftungen und internationale Organisationen wiederholen gebetsmühlenartig folgende Mantras:
Es liege an den Naturkatastrophen.
Es liege an den Böden, die seien ausgelaugt. Der Klimawandel werde die Verhältnisse weiter verschlimmern.
Es liege an der Anzahl gewaltsamer Konflikte.
Es liege daran, dass die landwirtschaftliche Infrastruktur nicht ausreiche.
Es liege daran, dass die Regierungen der armen Länder korrupt seien.
Es liege an der Armutsfalle, die Bauern hätten kein Geld für Saatgut, kein Land, kein Wasser, keine Bildung. Viele arme Menschen hungern, und ihr Hunger halte sie in der Armutsfalle gefangen.

In den offiziellen Berichten hat Armut keine Ursachen, lediglich Wirkungen.

„Gleichzeitig sind sich alle Organisationen, Fachleute und Regierungen, die sich mit dem Thema befassen, in einem Punkt einig: Die Erde liefert mehr als genug Nahrung, um all ihre Bewohner zu ernähren- und sogar noch vier oder fünf Milliarden mehr. Das Scheitern einer Zivilisation. Das andauernde, brutale, schändliche Scheitern einer Zivilisation. Unterernährt, überflüssig, Abfall.“

„Es gibt Hunderte Millionen von Menschen, von denen die kapitalistische Maschinerie gar nicht mehr weiß, was sie mit ihnen anfangen soll. Sie braucht sie nicht. (…) Der technische Fortschritt macht immer mehr Menschen arbeitslos, sorgt dafür, dass sie hinten runterfallen. Und dennoch geht es nicht darum, die Technik als solche zu verdammen, sondern zu hinterfragen, was die, die sie kontrollieren, damit machen. Man kann Technik immer so und so einsetzen: Im gegenwärtigen System geht es allein darum, noch mehr Geld abzugreifen.“ Man könnte die Technik aber auch dazu benutzen, alle mit dem Notwendigen zu versorgen. „Das Problem ist nicht der technische Fortschritt an sich, sondern wer ihn kontrolliert. Es ist ein politisches Problem.“

„Wegen der Technisierung der Landwirtschaft und der Konzentration in der Branche ist die Welt heute voller Menschen, für die das globale Business keine Verwendung hat.“ Vor allem kleine Bauern werden verdrängt. Es gibt Methoden, die Böden effizienter zu nutzen. Weil die existierenden Äcker mehr Erträge abwarfen, nahm die Menge der verfügbaren Nahrung zu.

„Die reichen Länder stoßen nun jedoch allmählich an eine Grenze und suchen neue Räume in fernen Regionen. Die Sache ist nur, dass diese Räume besiedelt sind- das alte Problem. Die Bewohner sind ein Störfaktor: Man weiß nicht, wohin mit ihnen, ist genervt; man versucht, sie loszuwerden, um das Land zum eigenen Vorteil zu nutzen. Damit die Welt mehr Nahrung produziert- von der so viel übrig bleibt, dass man auch sie locker damit ernähren könnte-, müssen die Überflüssigen verschwinden: Sie haben keinen Platz in diesem Modell der Konzentration und der Entwicklung.“

„In einer Gesellschaft, in der die Individuen sich über ihre Ausbildung und ihren Beruf- also über ihre Arbeit- definieren, bedeutet Arbeitslosigkeit, dass man keine funktionale Identität mehr hat. Oder anders gesagt: Diese Menschen verfügen über eine Identität, die durch einen Mangel definiert ist: Es sind diejenigen, die keinen Platz bzw. keine Funktion haben und die keiner mehr braucht.“

„Die Andere Welt, das sind die Länder, in denen ein Viertel oder mehr der Bevölkerung überflüssig ist. Es sind keine Proletarier- Rädchen, die die Maschine am Laufen halten-, sie sind Abfall. Sie sind Abfall, von dem keiner weiß, was er damit machen soll. Oder man weiß es, traut sich aber nicht.“

Im Verlauf der Geschichte gab es immer wieder „Regulatoren“, über die das Gleichgewicht hergestellt wurde: Kriege, Epidemien, Dürren, Hungersnöte etc. So wurden die Bevölkerungsüberschüsse gekappt. Durch den technischen Fortschritt greifen diese „Regulatoren“ nicht mehr.

„Die Überflüssigen werden nicht entsorgt, sondern in einer tristen Vorhölle geparkt. Und gleichzeitig machen sie Angst. Ein bisschen Angst: Es sind zu viele Millionen, und sie rühren sich, sie setzen sich in Bewegung. Werden sie irgendwann zu einer Bedrohung werden? Wann? Wie? Wie oft? Welche Schwierigkeiten müssen die Reichen noch bekommen, wie groß müssen die finanziellen Probleme noch werden, bis sie ernsthaft anfangen, darüber nachzudenken, ob sie sich den Luxus wirklich leisten können, die ganze nutzlose Bagage durchzufüttern? Das Geld für „Hilfsprogramme“ und „Kooperationen“ wurde bereits stark gekürzt: der Beginn einer Gegenbewegung. Und wenn sie fortschreitet, sich ausbreitet, was wird der „humanitre Diskurs“ dann noch für eine Rolle spielen? Wie schwierig wird es letztendlich sein, die Überflüssigen zu Terroristen zu stilisieren, zu einer Bedrohung für die schönen Seelen, und damit anzufangen, sie einfach umzubringen? Also sie bewusst und systematisch zu töten. Nicht so planlos und unkoordiniert wie heute. Die Hungernden sind die Überflüssigen par excellence, und die Eliminierung der Überflüssigen ist die logische Konsequenz dieses Entwicklungsmodells. Was nicht heißt, dass es zwangsläufig so kommen muss. Nur wenn es uns nicht gelingt, das Ganze aufzuhalten.“

„Es müssen Leute sterben, weil die Erde- darauf insistieren sie- im Jahr 2050 unmöglich neun Milliarden Menschen ernähren kann. Was sie meinen, ist, dass die Erde dann nicht länger eben mal genug hergeben wird, damit einige nach Herzenslust schlemmen können- und hinterher die Hälfte wegzuwerfen. Noch einmal: Das Problem besteht nicht darin, dass wir so viele sind; es besteht darin, dass so viele leben, als seien sie allein auf der Welt.“

Was wäre wenn jene verschwänden: Die 10 Prozent, die 700 Millionen, die 80 Prozent des weltweiten Vermögens horten. Oder das eine Prozent, also jene 70 Millionen, die auf 40 Prozent des Reichtums hocken.

Diese Unmenge an Überflüssigen wäre nie entstanden, wenn die Regierungen nicht so schwach wären, die längst nicht mehr regieren. „Die Wirtschaft hat sich globalisiert, die Politik nicht. Die Konzerne scheren sich nicht länger um nationale Gesetze, die schwachen Regierungen haben keine Handhabe gegen sie. Das weltweite Ernährungssystem ist ein Produkt und ein Abbild dieser neuen Welt, in der die Unternehmen global agieren und überall tun und lassen können, was sie wollen, während die Staaten durch ihre nationalen Grenzen und andere Unzulänglichkeiten gelähmt sind.“

„Der globalisierte Kapitalismus hat seine politische Form bislang nicht gefunden. Die Nationalstaaten sind noch da, haben aber nicht mehr viel zu sagen.“

„Für mich geht es sehr wohl um Ideologie: darum, dass es in dieser Welt keine Arme mehr geben soll. Nicht darum, ihnen noch ein paar Krümel mehr zu geben, Krümel in ausreichenden Mengen. Und das ist zweifellos eine Ideologie. Deshalb läuft ja diese Schmutzkampagne gegen die Ideologien: Wer Veränderungen bewirken will, muss diese auch wollen, braucht Ideen- eine „Ideologie“.“

Denn es ist ebenfalls eine Ideologie, dass es Hunger auf der Welt gibt, obwohl genügend Nahrung produziert wird. „Die so tun, als wäre sie keine, die sich als Natur präsentiert….“

„Das Problem ist, dass wir in einer Zeit ohne Zukunft leben. Oder schlimmer: einer Zeit, in der die Zukunft eine Bedrohung darstellt.“

„Wir dachten, wir hätten uns endgültig von der Religion befreit. Ihre Rückkehr ist einer der härtesten Rückschläge der letzten Jahre (…) Wir kehren zur ältesten Form der Zukunft zurück: der unveränderlichen (…) Es gibt- fast- keine Hungernden, die Atheisten sind. Was würde wohl geschehen, wenn es sie gäbe?“

„In den letzten Jahrzehnten hat das Scheitern des „Sozialismus“ die Vorstellung zunichtegemacht, dass es so etwas wie Alternativen gibt (…) Der hegemoniale Mythos: Unsere Gesellschaften werden auf ewig ungefähr so bleiben, weil es keine Alternative gibt.“ Es ist eine Zeit ohne jede Zukunftsvision.

„Aisha und ihre zwei Kühe. Die extremste Form der extremen Armut ist die Zukunftsarmut: es gibt keine schlimmere Form der Enteignung, ihr Elenden.“

„Was mich immer wieder am meisten überrascht, ist, dass sie nicht aufbegehren: dass sich jeder Einzelne von ihnen, dass Abermillionen von Menschen sich aushungern, brutal ausnutzen, belügen und auf die unterschiedlichsten Weisen misshandeln lassen, ohne darauf so zu reagieren, wie sie sollten- wie ich, wie einige von uns glauben, dass sie reagieren sollten. Oder eben im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Dazu dienen die Welten ohne Zukunft, die nichts kennen jenseits des Hier und Jetzt. Die beiden Kühe. Früher nannte man das mal Ideologie. Die Ideologie, das sind die zwei Kühe von Aisha: Formen, Grenzen des Begehrens.“

„Sich seines Verstandes zu bedienen, etwas wissen und verstehen zu wollen, wird heute eher belächelt- oder gar als schädlich betrachtet; als Bürde in einer Wirklichkeit, die sich als einzig gültige Wahrheit ausgibt und in der kein Raum ist für Träume und Wünsche.“

„Vor fünfzig Jahren glaubten wir noch- ob zu Recht oder nicht-, wir seien zu großen Heldentaten fähig. Jetzt nicht mehr, und das ist traurig. Die Dummheit durchdringt oft viel mehr, als wir uns eingestehen wollen, und nur wenige Dummheiten waren wirkungsvoller: Man hat uns davon überzeugt, links zu sein- die Welt verändern zu wollen-, sei etwas Archaisches, ein Anachronismus. (…) Es geht nicht länger allein darum, gewissen Mächten die Stirn zu bieten oder gegen starrköpfige Positionen anzudiskutieren; man muss auch mit den nachsichtigen oder gar bedauernden Blicken von Freunden und Verwandten fertig werden, die sich um den Trottel sorgen, der denkt und ausspricht, was nicht länger angesagt ist, und etwas tut, was sich nicht mehr schickt. Ich lerne es einfach nicht. Es fällt mir schwer, mich damit abzufinden, dass dieses Leben alles sein (…) Sich einem grandiosen Ziel zu verschreiben ist eines der wenigen bekannten Gegenmittel gegen die Banalität des Lebens. (…) Vielleicht erwarte ich zu viel, aber es vergeht kein Tag, an dem ich mich frage, wann endlich die Zukunft zurückkommt. Noch einmal wollen, noch einmal scheitern- nur besser.“

„Noch einmal wollen, sich noch einmal irren. Ich glaube, ich bin wütend auf diese Zeit, und der Hunger ist der Inbegriff all dessen, was mich wütend macht. Ich glaube, Wut ist die einzig interessante Beziehung, die man zu seiner Zeit haben kann.“

„Der Hunger ist, wie gesagt, die dümmste, die extremste Form: ein Schrei für taube Ohren, eine Metapher für jene, die sich unwissend stellen. (…) Wir sind die anderen. Es ist unwahrscheinlich- sehr unwahrscheinlich-, dass ein Leser dieses Buches zu den Millionen gehört, die nicht genug zu essen haben, genauso wie es unwahrscheinlich ist, dass irgendeiner dieser Millionen Menschen dieses Buch liest.“

„Der Hunger war häufig der Ausgangspunkt für Revolutionen (…) Deshalb macht der Hunger Angst, deshalb schicken sie Getreidesäcke (…) Was man über die Verzweiflung hinaus für wahren Wandel- eine Revolution?- in erster Linie braucht, ist eine Idee (…) Ein Plan, ein Konzept, macht den Unterschied.“

„Aber es sind auch faszinierende Zeiten: reines Suchen. Es gibt nichts Aufregenderes und nichts Beängstigenderes, als zu suchen.“

„Ein neues Paradigma ist immer das Undenkbare.“

„Ich bin viel herumgekommen in der Welt, und meine Verzweiflung wächst mit jeder Reise weiter. Und doch glaube ich immer mehr an die Macht der Verzweiflung und der Hoffnungslosigkeit (…) Es gilt darüber nachzudenken, wie eine Welt aussehen könnte, die uns nicht mit Scham, Schuldgefühlen oder Mutlosigkeit erfüllt- und nach Möglichkeiten suchen, wie man das erreichen kann.“

„Es kann Jahre dauern, Jahrzehnte, Jahre voller Fehler und Katastrophen und wer weiß was noch. Zwei Zeilen, die Geschichte vom Leben und noch mehr Leben. Die Rückkehr der Geschichte.“

Martín Caparrós , Der Hunger, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2016, 4,50 Euro